Heute findet in Berlin diese Veranstaltung statt:
HIGH LEVEL HEARING
Berlin, 22. Februar 2012
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit möchten wir Sie / Euch herzlich zu unserer nächsten Veranstaltung:
„Von usbekischen Baumwollfeldern zur Militärbasis in Termez“,
ein High Level Hearing zu Usbekistan und Deutschland
am Donnerstag, den 1. März 2012, von 13.00 bis 18.30 Uhr
in der Landesvertretung der Freien und Hansestadt Hamburg,
Jägerstraße 1, 10117 Berlin, einladen.
Vertreter staatlicher und internationaler Institutionen werden mit Vertretern aus Wirtschaft
und Nichtregierungsorganisationen das deutsch-usbekische Verhältnis erörtern. Von staatlich
geförderter Kinderarbeit in der Baumwollernte bis zur systematischen Anwendung von Folter:
um die Menschenrechte in Usbekistan ist es erschreckend bestellt - das Land gilt als eines der
repressivsten Regime der Welt. Unsere Experten diskutieren, inwiefern sich politische und
wirtschaftliche Interessen westlicher Akteure auf die Förderung der Menschenrechte in
Usbekistan auswirken. Dabei wird ein Schwerpunkt auf die Rolle Deutschlands und die
militärischen Interessen im Rahmen der NATO-geführten Afghanistan-Mission liegen.
Die Anhörung findet in englischer und deutscher Sprache statt. Eine Übersicht über die
Themen und Teilnehmer der Veranstaltung finden Sie auf den nächsten Seiten.
Dies ist eine gemeinsame Veranstaltung des Usbekisch-deutschen Forums für
Menschenrechte, Anti-Slavery International, Human Rights Watch, der Usbekistan Press
Freedom Group, terres des hommes, der Eurasian Transition-Group, des INKOTA-netzwerks,
und der Kampagne für Saubere Kleidung.
Wir bitten um Anmeldung unter hearing@ecchr.eu und freuen uns auf Ihr Kommen!
Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck
Generalsekretär
HIGH LEVEL HEARING: VON USBEKISCHEN BAUMWOLLFELDERN UND DER MILITÄRBASIS IN TERMEZ
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PROGRAMM
1) 13:00 – 13:30 EINFÜHRUNG UND FILMVORSTELLUNG
Wolfgang Kaleck, Generalsekretär des ECCHR
Umida Niyazova, Vorsitzende des Usbekisch-deutschen Forums für Menschenrechte
2) 13.30 -15.15 UHR: TEIL I – WER PROFITIERT VON DER ZWANGSARBEIT DER
KINDER AUF DEN BAUMWOLLFELDERN?
Das Thema ist die Rolle Deutschlands, europäischer Unternehmen, der Europäischen
Union bzw. der Internationalen Arbeitsorganisation in Bezug auf die staatlich
geförderte Kinderarbeit in der usbekischen Baumwollernte. Das Monopol der
usbekischen Regierung auf Baumwollproduktion und -export – Usbekistan ist der
drittgrößte Baumwollexporteur der Welt – hält das repressive Regime aufrecht. Wer
profitiert davon? Welche Maßnahmen können dazu beitragen, dies zu ändern?
Moderatorin: Miriam Saage-Maaß, ECCHR Programmdirektorin Wirtschaft und
Menschenrechte
Kurze Video-botschaft von Deniz Kandiyoti, Professorin und Vorsitzende des Centre
of Contemporary Central Asia & the Caucasus an der London School of Oriental and
African Studies
Diskussionsteilnehmer:
Renate Hornung-Draus, Mitglied des Verwaltungsrats der Internationalen
Arbeitsorganisation (ILO), Vizepräsidentin der International Organisation of
Employers (IOE), Geschäftsführerin der Bundesvereinigung der Deutschen
Arbeitgeberverbände (BDA):
Bemühungen der ILO zur Überwindung von Usbekistans unkooperativen Haltung
Angelika Graf, Mitglied des Deutschen Bundestages (SPD):
Deutschland im Kampf gegen Kinderarbeit auf usbekischen Baumwollfeldern:
Herausforderungen an und durch die deutsche Realpolitik
Bernhard Duch, Stellvertretender Leiter des Referats Osteuropa (ohne EU),
Südkaukasus, Zentralasien im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:
Die deutsch-usbekischen Wirtschaftsbeziehungen
Craig Murray, Ehemaliger britischer Botschafter in Usbekistan:
Baumwolle und autoritäre Systeme
Hugh Williamson, Direktor, Abteilung Europa & Zentralasien, Human Rights Watch:
Die Europäische Union zwischen Handel, Sanktionen und Dialog
3) 15.15 - 15.45 UHR: KAFFEEPAUSE
HIGH LEVEL HEARING: VON USBEKISCHEN BAUMWOLLFELDERN UND DER MILITÄRBASIS IN TERMEZ
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4) 15.45 - 17.30 UHR: TEIL II: DEUTSCHLAND: STRATEGISCHE INTERESSEN UND
DIE LAGE DER MENSCHENRECHTE IN USBEKISTAN
Wegen seiner südlichen Grenze zu Afghanistan ist Usbekistan ein wichtiger
strategischer Partner für die Länder der NATO-geführten Anstrengungen gegen die
Taliban, insbesondere in Zusammenhang mit den Versorgungswegen des „Northern
Distribution Network“. Seit einem Jahrzehnt pachtet Deutschland von der usbekischen
Regierung die Militärbasis in Termez. Dabei bleibt die Lage der Menschenrechte in
Usbekistan – auch nachdem die EU die in Folge des Massakers von Andijan
verhängen Sanktionen aufgehoben hat – desolat. Wie sind strategische Interessen in
Einklang mit einer menschenrechtsorientierten Außenpolitik zu bringen? Unsere
Experten diskutieren, wie diese und weitere Herausforderungen auf dem Weg
Usbekistans zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte
angegangen werden sollten.
Moderator: Wolfgang Kaleck, Generalsekretär des ECCHR
Diskussionsteilnehmer:
Theo van Boven, ehemaliger UN-Sonderberichterstatter über Folter:
Vom Massaker in Andijan zu Erkenntnissen über „systematische und weit verbreitete“
Folter: Einordnung der Situation in Usbekistan
Patricia Flor, Beauftragte für Osteuropa, Kaukasus und Zentralasien, Auswärtiges Amt
Deutschland:
Usbekistan in regionaler Perspektive
Sanjar Umarow, ehemaliger politischer Gefangener in Usbekistan und Vorsitzender
der Sunshine Coalition of Uzbekistan:
Die Ausübung bürgerlicher und politischer Rechte in Usbekistan und die Rolle der
internationalen Gemeinschaft
Scott Horton, Redakteur, Harper‘s Magazine:
Usbekistan als Werte-Dilemma der NATO
5) 17.30 - 17.50 UHR: ABSCHLIEßENDE BEWERTUNG
Jan Egeland, Europa-Direktor von Human Rights Watch, ehemaliger UNUntergeneralsekretär
für humanitäre Angelegenheiten und ehemaliger norwegischer
Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten.
6) 17.50 - 18.30 UHR: COCKTAILEMPFANG
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